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Das Dorf Sungai Beruang von Wilmar zerstoert.mp4

July 06 2011

Uranwirtschaft abschalten! Proteste vor der UAA in Gronau

Rund 20 Aktive von ROBIN WOOD protestieren vor der Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau und fordern den Ausstieg aus der Uranwirtschaft. Sie haben 3 Tripods aufgebaut. Sie kletterten auf etwa 4 Meter Höhe in die Spitze der Tripods und spannten zwischen sich ein Banner mit der Aufschrift: „Atomtod made in Germany – Uranwirtschaft jetzt abschalten!“

Auch in den letzten Tagen gab es vor der UAA Proteste, am Sonntag fand eine Demonstration mit hunderten Teilnehmenden statt und am Montag blockierten Aktivist*innen die UAA für 2 Stunden. Die UAA versorgt weltweit die hochgefährliche Auslauftechnologie Atomkraft. Uran ist der Rohstoff für die Atomindustrie. Ohne Uran gibt es keine Brennelemente. Rund 10% des weltweit für AKWs benötigten Urans wird in Gronau angereichert und unter anderem in Lingen zu Brennelementen verarbeitet. Zusätzlich zur Produktion von angereichertem Uran fällt auch abgereichertes Uran an, welches zu militärischen Zwecken eingesetzt wird und ganze Landstriche verseucht.

ROBIN WOOD fordert die UAA Gronau und das dortige Zwischenlager sofort zu schließen.

++++ Update 13.00 Uhr ++++

Die ROBIN WOOD – Aktion an der UAA Gronau, mit der Aktivisten der Umweltorganisation seit 6 Uhr früh an zwei Werkstoren der Atom-Fabrik gegen die weitere Verschleppung des Atomausstiegs demonstrieren, dauert weiter an.
Mittlerweile haben sich AnwohnerInnen sowie Mitglieder der Bürgerinitiativen Arbeitskreis Umwelt Gronau, SOFA – Initiative für den sofortigen Atomausstieg aus Münster und des BBU hinzugesellt und unterstützen die Aktion.
Polizei ist vor Ort, beschränkt sich aber auf die Regelung des Verkehrs und die Absperrung der Zufahrt zur Uran-Fabrik.

++++ Update 15.00 Uhr ++++

Die Proteste dauern immer noch an. Anwohner*innen haben Essen vorbei gebracht und es kommen auch immer noch Medienvertreter*innen.

++++ Update 19.00 Uhr ++++

Die Proteste in Gronau wurden nach 12 Stunden ausgesetzt. Es werden Personalien aufgenommen – ob Fotos gemacht werden hängt am Richter.
Die Presse nannte die Aktion Blockade und mit mehr als 12 Stunden war es die längste Protestaktion in Gronau gegen die UAA.
++++ Update 20.00 Uhr ++++

Die Aktiven waren gegen 20.00 Uhr wieder frei und die polzeiliche Maßnahme war beendet. Ein richterlicher Beschluss wurde nicht zugelassen, sondern die Fotos der Aktiven wurden einfach gemacht – staatliche Sammelwut eben.

Weitere Informationen gibt es unter anderem unter:

http://www.robinwood.de/UAA-Gronau.682.0.html
www.urantransport.de

Proteste im Tripod vor der UAA in Gronau

Proteste im Tripod vor der UAA in Gronau

Proteste vor der UAA in Gronau

Proteste vor der UAA in Gronau

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July 04 2011

Camping für ein anderes Energiesystem: das Klima- und Energiecamp in der Lausitz

Über die Atomenergie ist intensiv und für uns mit unbefriedigendem Ergebnis diskutiert worden, aber das Streiten für ein ganz anderes Energiesystem, mit erneuerbaren Energien und demokratische Strukturen geht weiter. Mit einem Klima- und Energiecamp macht ein breites Spektrum politischer Gruppen und lokaler Bürgerinitiativen gegen die fossil-atomare Energieproduktion und die unterirdische Lagerung von CO2 mobil. Das Camp findet vom 07. bis 14. August in Jänschwalde statt.

Klima- und Energiecamp in der Lausitz

Klima- und Energiecamp in der Lausitz

Dabei sollen die Themen Klimagerechtigkeit und Energiekämpfe diskutiert und wieder auf die gesellschaftliche Agenda gesetzt werden. Unsere Lebensweise im globalen Norden trägt maßgeblich mit zum Klimachaos bei und die bisherigen Lösungsansätze sind völlig unzureichend.

Der Ort das Camps ist bewusst gewählt: in Jänschwalde steht das zweitgrößte Braunkohlekraftwerk Deutschlands und in der Region sollen neue Braunkohletagebaue aufgeschlossen werden. Dagegen regt sich Widerstand. Auch in anderen Städten wie Leipzig, Berlin, Stuttgart streiten Klimaaktivist*innen für eine Energiewende. Aus der Vernetzung dieser Gruppen ist die Organisation eines Klima- und Energiecamps entstanden.

Gebaut wird eine bunte Zeltstadt, mit Workshops, Aktionstrainings, Volksküchen und einem abwechslungsreichen Kulturprogramm. Das Camp ist eine offene Struktur und lebt von der Kreativität und dem Engagement seiner Teilnehmer*innen. Es ist ein Angebot an Menschen, die mit der herrschenden Klima- und Energiepolitik unzufrieden sind, die Alternativen leben und etwas verändern wollen. Außerhalb des Camps soll es verschiedene Protestaktionen u.a. gegen CCS geben.

Weitere Informationen: www.lausitzcamp.info

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June 29 2011

ROBIN WOOD im Kino

Im März 2012 kommt ein neuer Film mit Namen „Was weg ist, ist weg“in die Kinos. Das Filmprojekt, welches seinen Ursprung in der bayrischen Provinz hat, spielt in den 80er Jahren und beschreibt den Weg eines Jungen, der, zwischen Familienproblemen und Umweltschutz hin- und hergerissen seinen Weg zur Rainbow-Warrior macht. Auch unser Lieblingsverein ROBIN WOOD bekam in dem Film eine kleine Rolle: Extra zu diesem Zweck reisten Ende Mai ein Aktivist und eine Aktivistin an, um den dortigen ROBIN WOOD Infostand gebührend zu betreuen.

ROBIN WOOD Infostand - zurück in den 80ern (Foto: Alexander Gerschner / ROBIN WOOD)

ROBIN WOOD Infostand - zurück in den 80ern (Foto: Alexander Gerschner / ROBIN WOOD)

Wir steuerten einige Originalbanner aus der Beginnerzeit der Rowos bei, die den Marktplatz des kleinen Örtchens verschönerten. Leider konnten wir uns nicht verkneifen, die etwas schlampig aufgehangenen Transpis auch professionell und ordentlich zu richten :) Ansonsten war es, wie meistens bei solchen Dreharbeiten, ein langer Tag, an dem wir weniger zu tun hatten als bei realer Infostandarbeit. Bleibt nur zu hoffen, dass es sich gelohnt hat.

Schluß mit dem Autowahn - eine scheinar zeitlose Forderung (Foto: Alexander Gerschner / ROBIN WOOD)

Schluß mit dem Auto-Wahn - eine scheinar zeitlose Forderung (Foto: Alexander Gerschner / ROBIN WOOD)

von Steffi Thiemig

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June 28 2011

Land unter am AKW Fort Calhoun in Nebraska

Das Hochwasser des Missouri im US-Bundesstaat Nebraska sorgt für weitere Schreckensnachrichten. Die Wassermassen haben das Atomkraftwerk Fort Calhoun bereits komplett umschlossen. Am vergangenen Wochenende platzte nun auch noch eine 600 Meter lange Behelfsbarriere, die das Kraftwerksgelände vor den Fluten schützen sollte. Ein Nebengebäude des Kraftwerks steht seitdem unter Wasser.

Letztes Jahr wurden erhebliche Mängel in Sachen Hochwasserschutz bei dem 40 Jahre alten AKW festgestellt. Dennoch wurde die Betriebsgenehmigung nicht entzogen. Das Kraftwerk wurde in dem maroden Zustand weiterbetrieben. Nun wird die Rechnung in Form eines realen Stresstests präsentiert – und die nächste Atomkatastrophe bahnt sich an. Ein Absinken des Pegels ist nicht in Sicht.

Der Betreiber Omaha Public Power District (OPPD) beschwichtigt, das AKW sei ausreichend geschützt und sicher heruntergefahren. Doch auch ein heruntergefahrenes AKW ist nicht sicher, da es bei einem Ausfall der Kühlpumpen trotzdem zu einer Kernschmelze kommen kann. In Fukushima (Block IV) ist dies deutlich demonstriert worden.

Die Nachrichtenlage der letzten Wochen ist Besorgnis erregend: So mussten aufgrund der festgestellten Sicherheitsmängel besonders viele Inspektionen durchgeführt werden. Am 16. Juni 2011 wurde ein Leck, durch das das Hochwasser hätte eindringen können, entdeckt. Nach einem Brand (!!) in der Schaltzentrale am o7.o6.2o11 mit Ausfall der Notkühlung musste die Mannschaft des AKW für vier Stunden evakuiert werden. Zu Recht wurde der Alarmzustand ausgerufen.

In den Nachrichten erfährt man wenig über diese besorgniserregenden Zustände. Dies ist ungewöhnlich. Soll die hiesige miserable Atompolitik noch schnell “in trockene Tücher” gebracht werden, bevor der Pegel weiter steigt und die Angst vor dem nächsten GAU um sich greift?

Alle Atomkraftwerke und die Uranwirtschaft sofort stilllegen! – Das ist die einzige Garantie, dass ein GAU wie in Fukushima nie wieder vorkommt!

Von Hans und

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June 27 2011

S 21: Rechnen mit der DB AG

Aufgabe 1: Müngstener Brücke

Das Eisenbahnbundesamt hat die Müngstener Brücke zwischen Solingen und Remscheid ab heute für den Personenverkehr frei gegeben. Die Freigabe hatte sich zuletzt Anfang Mai verzögert, denn die Bahn hatte bei der Berechnung der Zuggewichte das so genannte „Fleischgewicht“, so die unschöne Rechengröße für die 5000 Fahrgäste täglich, vergessen.

Aufgabe 2: Stresstest

Nun sagt die DB AG auch, sie habe den Stresstest für Stuttgart 21 bestanden. Der Meinung war ich mit sechzehn bei der praktischen Prüfung für den Motorradführerschein auch, konnte mich aber nicht gegen den alten Haudegen von Fahrprüfer mit Bundeswehr-Hintergrund durchsetzen.

Die Bahn hat gerechnet. Die Aufgabe heißt, dreißig Prozent Leistungssteigerung im geplanten Kellerbahnhof Stuttgart morgens zwischen 7 und 8 Uhr im Vergleich zum bestehenden Kopfbahnhof. Was sind dreißig Prozent mehr Leistung? Die Bahn sagt: Züge, die einfahren, anhalten und wieder ausfahren. Das „Fleischgewicht“ dieser Züge, also aus- und einsteigende Fahrgäste, die zu einer bestimmten Zeit von A über Stuttgart nach B wollen, ist nachgeordnet.

In Stuttgart fahren jetzt nach Zählung der Bahn morgens zwischen 7 und 8 Uhr 37 Züge. Ok, da gibt´s noch einiges an Reserven, die zurzeit verlottern und früher waren´s mehr Züge pro Stunde. Aber die Textaufgabe erlaubt kreative Lösungen. Knappes Drittel mehr sind 12 Züge, also 49 Züge in einer Stunde. Der Kopfbahnhof hat 16 Gleise in Betrieb. 37 Züge auf 16 Gleisen macht gemütliche 2,47 Züge pro Gleis pro Stunde. Der Kellerbahnhof soll 8 Gleise haben. 49 Züge auf 8 Gleisen ergibt ambitionierte 6,13 Züge pro Gleis pro Stunde – oder knapp 10 Minuten für jeden Zug. Holla, sagt der Analyst Engelhardt, „für ein Bestehen des Stresstestes müsste die DB AG einen bisher unbekannten revolutionären technischen Fortschritt nachweisen“, denn bisher schaffen selbst maximal ausgelastete Bahnhöfe im Schnitt nur um die vier Züge pro Gleis pro Stunde. Aber ohne Fahrgäste geht das vielleicht.

Aufgabe 3:  Grundwassermanagement

Als Leuchte der Berechnung erweist sich Bahn auch bei der Baugenehmigung für Stuttgart 21. Da der Tiefbahnhof weit in Grundwasser führende Erdschichten hinein gebaut werden soll, muss in großem Stil Wasser abgepumpt und an anderer Stelle zurück geleitet werden. Hierfür hat die Bahn ein schöneres Wort als „Fleischgewicht“ gefunden. Es heißt „Grundwassermanagement“. Erdsetzungen infolge eines absinkenden Grundwasserstandes sind zum Beispiel vom Einsturz des Kölner Stadtarchivs neben der U-Bahn-Baugrube bekannt. In acht Jahren Bauzeit sollen laut bisherigen und genehmigten Antrag der Bahn drei Millionen Kubikmeter Wasser durch die zentrale Anlage fließen, die jetzt im Schlossgarten gebaut wird. Ohne diese Anlage dürfte die Bahn keine einzige Baugrube öffnen. Sie ist zentral für die 2005 erteilte Baugenehmigung des Eisenbahnbundesamtes. Nun hat die Bahn den Antrag nachgereicht, in sieben Jahren Bauzeit 6,8 Millionen Kubikmeter Grundwasser umzupumpen – mehr als das Doppelte in kürzerer Zeit. Sie hält diese Änderung nicht für wesentlich.

Weiß die Bahn, dass dieser Nachklapp nicht genehmigungsfähig ist und versucht den schwarzen Peter für´s Scheitern elegant loszuwerden?

Mehr Rechnen mit dem Alternativen Geschäftsbericht für die Deutsche Bahn.

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June 21 2011

Wie lief die Blockade am AKW Brokdorf?

Am Wochenende 18./19. Juni wurde das AKW Brokdorf blockiert. Mit dabei war die ROBIN WOOD-Aktivistin Christina. Was sie erlebt hat, beschreibt sie so:

“Ich hatte mich auf eine lange Blockade eingerichtet, darauf gefreut, mit vielen tausend Gleichgesinnten, die Revisionsarbeiten am AKW Brokdorf und somit das darauf folgende Wiederanfahren der Anlage zu behindern. Aber es sollte alles anders kommen. Wenige Tage vor Beginn der Aktion wurden die Arbeiten vom Betreiber E.on verschoben. Während die Kampagne „Block Brokdorf“  ihre Aktion absagte, beschloss x-tausendmal-quer, die von ihnen geplante Blockade gleichfalls nach hinten zu verschieben. Beides ärgerte mich sehr – nicht nur, weil das meine Urlaubsplanungen komplett über den Haufen warf, sondern vor allem, weil nun mit viel weniger Aktivisten zu rechnen war.

Als ich schließlich am Samstagmorgen mit meiner Bezugsgruppe das Camp von x-tausend erreichte, waren kurz zuvor ca. 200 Menschen in einem Demozug zum AKW aufgebrochen. Wir fanden uns eine halbe Stunde später vor einem der beiden Tore wieder, wo die Blockade bereits in vollem Gange war. Ein Tripod (dreibeiniges Gestell aus ca. 5-Meter-langen Metallstangen) wurde gerade aufgebaut, während die Sitzblockierer sich vor den immer wiederkehrenden Schauern unter große Planen flüchteten.

Nach einiger Zeit bat ein Polizeisprecher darum, das Tor freizugeben, um auf dem Gelände stationierte Polizisten raus zu lassen. Das Plenum entschied allerdings, die Sitzblockade in gleicher Form fortzusetzen, da die Polizeikräfte ja ebenso wie die Arbeiter den Weiterbetrieb der Anlage umzusetzen hatten, während wir das genaue Gegenteil forderten. Die Blockierenden vor dem anderen Tor entschieden sich unabhängig, aber im Wissen um unsere Entscheidung genauso. Kurz vor dem Schichtwechsel stiegen die zahlenmäßig weit überlegenen Polizisten über uns hinweg und kesselten die Blockade. Nach zweimaliger Aufforderung, uns zu entfernen, aber ohne die zuvor zugestandene Spontandemonstration aufzulösen, begannen sie schließlich, Blockierer für Blockierer hinter eine Absperrung zu tragen. Ärgerlicherweise wurden nicht nur die Personalien aufgenommen, sondern es wurde auch jede Person abfotografiert, was für eine Ordnungswidrigkeit wohl kaum zu rechtfertigen ist. Als schließlich die Busse mit den Arbeitern rein- und rausfuhren, wurden sie von Sprechchören „Abschalten, abschalten“ begleitet.

Nach einer Erholungspause gelang es, die Polizeikräfte zu überraschen und das zweite Tor erneut mit mehr als 60 Personen zu besetzen. Doch diesmal wurde das andere Tor geräumt. Wir harrten noch eine Nacht bei frostigen Temperaturen auf den Strohsäcken aus, verteilten uns dann erneut auf beide Tore. Es folgten die dritte Räumung und zahlreiche Platzverweise. Erschöpft kehrten wir ins Camp zurück, wo sich zeigte, dass nicht mehr genügend Menschen die Kraft hatten, weiter zu blockieren.

Wieder drängte sich uns die Frage auf, wo all die Menschen waren, die ja völlig zu Recht in den letzten Tagen die unsäglichen Verabredungen der Parteien in Sachen Atomkraft kritisiert hatten. Bei einer geplanten Laufzeitgarantie von bis zu 12 Jahren für die verbleibenden AKW, dem Weiterbetrieb der Urananreicherungsanlage in Gronau, der Brennelementefabrik in Lingen und nicht zuletzt dem fortgesetzten Ausbau von Gorleben und Schacht Konrad kann ja nun wahrlich nicht von einem Atomausstieg gesprochen werden! Dieser bleibt vielmehr tatsächlich an vielen Stellen weiterhin auszufechten: In Parlamenten und Verhandlungen, durch den Wechsel des Stromanbieters und natürlich auch an jeder einzelnen Atomanlage, die weiter Atommüll produziert oder aufnehmen soll! In diesem Sinne: Die nächste Blockade kommt bestimmt. So hat sich die Kampagne www.abschaltblockade-neckarwestheim.de beispielsweise vorgenommen, ab dem 13. August das AKW Neckarwestheim zu blockieren, um der Forderung nach deren Abschaltung Nachdruck zu verleihen.”

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June 20 2011

S21 wird weiter gebaut…

Scheinbar wird das Milliardengrab S21 weiter gebaut…zumindest finden vorbereitende Maßnahmen statt.

Seit heute morgen wird das “Grundwassermanagementgelände” grossräumig umstellt, um für weitergehende Baumaßnahmen Platz zu schaffen. Eine Sitzblockade wurde geräumt. Die Parkschützer dazu: “PARKSCHÜTZER-ALARM: Die Polizei hat die Straße am Schlossgarten zw. Expressguthalle und Zufahrt zum NIL komplett gesperrt. Arbeiter beginnen nun, mit Radlader Pflanzen links der GWM-Einfahrt herauszureißen; erste Rohrfundamente stehen.

Weitere Infos folgen später oder hier:

Einen Video-Livestream gibt es bei CamS21 und von Bahnhof201268.

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June 16 2011

TelDaFax-KundInnen, wechselt zu Ökostromanbietern!

Vattenfall profitiert von der TelDaFax-Pleite. Denn wer nicht mehr von TelDaFax beliefert wird, bekommt den Strom vom örtlichen Grundversorger. Allein in Hamburg werden rund 15 000 KundInnen des insolventen Stromdiscounters daher schon seit einigen Wochen von Vattenfall versorgt. Doch wer will schon sein Geld dem Betreiber von Schrott-AKWs und klimakillenden Kohlekraftwerken in den Rachen werfen? Zumal die Alternative ganz einfach ist: Jetzt kündigen und zu einem Ökostromanbieter wechseln.

Aktuelle Infos zu empfehlenswerten Ökostromanbietern gibt es hier.

Nützliche Ratschläge für TelDaFax-KundInnen sowie ein Vergleich von Stromdiscountern und Ökostromanbietern stehen außerdem auf der Seite von „Atomausstieg selber machen“.

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June 09 2011

June 06 2011

Milliardenpoker S 21: Geld für den Gulli

Heute hätte zum zweiten Mal der so genannte Lenkungskreis zu Stuttgart 21 tagen sollen, in dem grün-rote Landesregierung und Bahn sitzen. Bahn-Chef Grube pokert um die Kosten des Baustopps und des Ausstiegs aus dem Milliardenprojekt Tunnelbahnhof. Gestern Abend kündigte er an, den seit der Landtagswahl geltenden Baustopp bis zum 15. Juli zu verlängern. Grube begründet diesen Termin mit Ausschreibungsfristen für Tunnelbauarbeiten, danach müsse die Ausschreibung wiederholt werden.

ROBIN WOOD hält diese Ankündigung aus zwei Gründen für unseriös:

Erstens gibt es nach einem im April veröffentlichten Bericht der DB-Projektbau für einige Tunnelabschnitte trotz verzweifelter Suche keine Anbieter. Die Bahn muss demnach sowieso neu ausschreiben. Es sei denn, sie vergibt Aufträge an Baufirmen für Teilabschnitte ohne zu wissen, ob sie den ganzen Tunnel jemals wird bauen können. Blödsinnig, aber denkbar.

Zweitens: Die Bahn hat vor Beginn der Schlichtung im Herbst 2010 unter Hochdruck und gegen alle Forderungen nach einem Vergabestopp Ausschreibungen in Milliardenhöhe für Tunnelbauarbeiten ´rausgehauen, um genau den Druck zu schaffen, den sie sich jetzt finanzieren lassen will. Sie folgte damit der gleichen Taktik wie beim vorgezogenen Abriss des Nordflügels vom Stuttgarter Hauptbahnhof, der für den Bauablauf nutzlos ist und nach dem oben genannten Bericht der DB-Projektbau Mehrkosten von 600.000 Euro produzierte. Die Bahn treibt die Kosten sowohl für das Projekt als auch für den Projektausstieg hoch. Bahnchef Grube beruft sich auf seine Verantwortung als Vorsitzender einer Aktiengesellschaft. Der alleinige Inhaber dieser Aktien ist dank des Scheiterns vom Börsengang weiterhin der Bund. Doch Bundesverkehrsminister Ramsauer, Vertreter des Eigentümers, auf dessen Interessen sich Grube beruft, hält seine Entscheidungsbefugnis schlicht für „Quatsch“.

Die Milliarden, um die hier gepokert werden, sind öffentliche Mittel, und müssen für das Gemeinwohl eingesetzt werden. Erst mit der Auftragsvergabe kommen mit den Baufirmen private Beteiligte ins Spiel. Die Bahn ist nach Artikel 87 e des Grundgesetzes „dem Wohl der Allgemeinheit“ verpflichtet, es ist Aufgabe des Bundes, dieses zu gewährleisten. Ramsauer droht, wenn das Land Baden-Württemberg aus Stuttgart 21 aussteige, habe es für Forderungen der Bahn aufzukommen.

Die Steuerzahlerin fragt sich, ob sie ihr Geld nicht lieber gleich im nächsten Gulli versenkt, wo es eines Tages die Tunnelbaufirma finden wird.

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June 04 2011

Petition gegen Pfefferspray

Gegen die Verwendung von Pfefferspray gegen Demonstrierende gibt es nun eine E-Petition beim Bundestag. Diese ist auch notwendig, wenn wir uns alle daran erinnern, dass 2190 Dosen Pfefferspray im Umfeld des letzten Gorleben Castors verwendet wurden und ein Kletterer zum Absturz gebracht und schwer verletzt wurde. Auch die Bilder im Stuttgarter Schlosspark bleiben unvergessen.

Polizisten räumen einen Teil des Stuttgarter Schlossparks und gehen dabei mit Wasserwerfern gegen Sitzblockaden vor / Foto: Christian Grodotzki

Die Petition richtet sich konkret gegen den Einsatz von Pfefferspray seitens der Bundespolizei gegen Versammlungen, Menschenmengen und Einzelpersonen mit  Ausnahme der Notwehr zu verbieten. Außerdem soll mittels eines Bundesgesetzes sowie im Rahmen der Innenministerkonferenz die selbe Einschränkung für die Länderpolizeien erwirkt werden.

Denn für Asthmatiker (5 % der Erwachsenen) und Allergiker (ca. 20%), sowie für Menschen, die Beruhigungsmittel, Drogen sowie bestimmte Medikamente eingenommen haben, besteht ein erhebliches gesundheitliches Risiko. So ereigneten sich in Deutschland im Jahr 2009 mindestens drei Todesfälle nach einem Polizeieinsatz mit Pfefferspray, im Jahr 2010 ein weiterer und in diesem Jahr bereits einer. Von Verhältnismäßigkeit der polizeilichen Mittel kann keine Rede mehr sein, wenn z.B. eine Sitzblockade mittels Einsatz eines potentiell tödlichen Reizmittels aufgelöst wird. Pfefferspray soll deshalb künftig nur noch ausschließlich zur Abwendung unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben der PolizistInnen erlaubt sein und dessen Verwendung dem Schusswaffengebrauch gleichgestellt werden.” erklärt “BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz” dazu.

Hier der direkte Link zur E-Petition: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=17847
und weitere Informationen zum Thema gibt es unter: http://www.buerger-beobachten-polizei.de/thema-repression/pfefferspray

Polizist mit Pfefferspray zielt auf den unteren Kletterer / Foto: Atomkraft tötet

Polizist mit Pfefferspray zielt auf den unteren Kletterer / Foto: Atomkraft tötet

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June 01 2011

Gorleben CASTOR darf rollen

Wie das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) am 01.06. in der Pressemitteilung Nr. 005 bekannt gab, darf der nächste Gorleben-Transport rollen.

Das BfS im Wortlaut: “Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat den Transport von elf Behältern mit HAW-Glaskokillen von der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague zum Transportbehälterlager Gorleben genehmigt. Der Antrag hierfür wurde von der Nuclear Cargo + Service GmbH am 18. Februar 2011 gestellt. Bei den HAW-Glaskokillen handelt es sich um Abfälle aus der Wiederaufarbeitung von Brennstäben aus deutschen Kernkraftwerken, die vor 2005 von Deutschland aus dorthin transportiert worden sind. Die Kernkraftwerksbetreiber sind verpflichtet, die bei der Wiederaufarbeitung entstandenen Abfälle zurückzunehmen.

ROBIN WOOD-Kletteraktion vor dem Zwischenlager Gorleben am 9.11.10 (Foto: Christian Grodotzki)

Ein Transporttermin wird in der Pressemitteilung des BfS – natürlich – nicht mitgeteilt: “Wann von der erteilten Genehmigung, die bis zum 31.01.2012 befristet ist, Gebrauch gemacht wird, liegt bei der Genehmigungsinhaberin, der Nuclear Cargo + Service GmbH”, so das BfS. “Den konkreten Transporttermin muss die Genehmigungsinhaberin nach Auflagen des BfS mit den Innenministerien der vom Transport berührten Länder vor dem Transportbeginn abstimmen.

Was soll ich dazu noch schreiben? Mit Protesten muss gerechnet werden…

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