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July 06 2011

Uranwirtschaft abschalten! Proteste vor der UAA in Gronau

Rund 20 Aktive von ROBIN WOOD protestieren vor der Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau und fordern den Ausstieg aus der Uranwirtschaft. Sie haben 3 Tripods aufgebaut. Sie kletterten auf etwa 4 Meter Höhe in die Spitze der Tripods und spannten zwischen sich ein Banner mit der Aufschrift: „Atomtod made in Germany – Uranwirtschaft jetzt abschalten!“

Auch in den letzten Tagen gab es vor der UAA Proteste, am Sonntag fand eine Demonstration mit hunderten Teilnehmenden statt und am Montag blockierten Aktivist*innen die UAA für 2 Stunden. Die UAA versorgt weltweit die hochgefährliche Auslauftechnologie Atomkraft. Uran ist der Rohstoff für die Atomindustrie. Ohne Uran gibt es keine Brennelemente. Rund 10% des weltweit für AKWs benötigten Urans wird in Gronau angereichert und unter anderem in Lingen zu Brennelementen verarbeitet. Zusätzlich zur Produktion von angereichertem Uran fällt auch abgereichertes Uran an, welches zu militärischen Zwecken eingesetzt wird und ganze Landstriche verseucht.

ROBIN WOOD fordert die UAA Gronau und das dortige Zwischenlager sofort zu schließen.

++++ Update 13.00 Uhr ++++

Die ROBIN WOOD – Aktion an der UAA Gronau, mit der Aktivisten der Umweltorganisation seit 6 Uhr früh an zwei Werkstoren der Atom-Fabrik gegen die weitere Verschleppung des Atomausstiegs demonstrieren, dauert weiter an.
Mittlerweile haben sich AnwohnerInnen sowie Mitglieder der Bürgerinitiativen Arbeitskreis Umwelt Gronau, SOFA – Initiative für den sofortigen Atomausstieg aus Münster und des BBU hinzugesellt und unterstützen die Aktion.
Polizei ist vor Ort, beschränkt sich aber auf die Regelung des Verkehrs und die Absperrung der Zufahrt zur Uran-Fabrik.

++++ Update 15.00 Uhr ++++

Die Proteste dauern immer noch an. Anwohner*innen haben Essen vorbei gebracht und es kommen auch immer noch Medienvertreter*innen.

++++ Update 19.00 Uhr ++++

Die Proteste in Gronau wurden nach 12 Stunden ausgesetzt. Es werden Personalien aufgenommen – ob Fotos gemacht werden hängt am Richter.
Die Presse nannte die Aktion Blockade und mit mehr als 12 Stunden war es die längste Protestaktion in Gronau gegen die UAA.
++++ Update 20.00 Uhr ++++

Die Aktiven waren gegen 20.00 Uhr wieder frei und die polzeiliche Maßnahme war beendet. Ein richterlicher Beschluss wurde nicht zugelassen, sondern die Fotos der Aktiven wurden einfach gemacht – staatliche Sammelwut eben.

Weitere Informationen gibt es unter anderem unter:

http://www.robinwood.de/UAA-Gronau.682.0.html
www.urantransport.de

Proteste im Tripod vor der UAA in Gronau

Proteste im Tripod vor der UAA in Gronau

Proteste vor der UAA in Gronau

Proteste vor der UAA in Gronau

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July 04 2011

Camping für ein anderes Energiesystem: das Klima- und Energiecamp in der Lausitz

Über die Atomenergie ist intensiv und für uns mit unbefriedigendem Ergebnis diskutiert worden, aber das Streiten für ein ganz anderes Energiesystem, mit erneuerbaren Energien und demokratische Strukturen geht weiter. Mit einem Klima- und Energiecamp macht ein breites Spektrum politischer Gruppen und lokaler Bürgerinitiativen gegen die fossil-atomare Energieproduktion und die unterirdische Lagerung von CO2 mobil. Das Camp findet vom 07. bis 14. August in Jänschwalde statt.

Klima- und Energiecamp in der Lausitz

Klima- und Energiecamp in der Lausitz

Dabei sollen die Themen Klimagerechtigkeit und Energiekämpfe diskutiert und wieder auf die gesellschaftliche Agenda gesetzt werden. Unsere Lebensweise im globalen Norden trägt maßgeblich mit zum Klimachaos bei und die bisherigen Lösungsansätze sind völlig unzureichend.

Der Ort das Camps ist bewusst gewählt: in Jänschwalde steht das zweitgrößte Braunkohlekraftwerk Deutschlands und in der Region sollen neue Braunkohletagebaue aufgeschlossen werden. Dagegen regt sich Widerstand. Auch in anderen Städten wie Leipzig, Berlin, Stuttgart streiten Klimaaktivist*innen für eine Energiewende. Aus der Vernetzung dieser Gruppen ist die Organisation eines Klima- und Energiecamps entstanden.

Gebaut wird eine bunte Zeltstadt, mit Workshops, Aktionstrainings, Volksküchen und einem abwechslungsreichen Kulturprogramm. Das Camp ist eine offene Struktur und lebt von der Kreativität und dem Engagement seiner Teilnehmer*innen. Es ist ein Angebot an Menschen, die mit der herrschenden Klima- und Energiepolitik unzufrieden sind, die Alternativen leben und etwas verändern wollen. Außerhalb des Camps soll es verschiedene Protestaktionen u.a. gegen CCS geben.

Weitere Informationen: www.lausitzcamp.info

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June 28 2011

Land unter am AKW Fort Calhoun in Nebraska

Das Hochwasser des Missouri im US-Bundesstaat Nebraska sorgt für weitere Schreckensnachrichten. Die Wassermassen haben das Atomkraftwerk Fort Calhoun bereits komplett umschlossen. Am vergangenen Wochenende platzte nun auch noch eine 600 Meter lange Behelfsbarriere, die das Kraftwerksgelände vor den Fluten schützen sollte. Ein Nebengebäude des Kraftwerks steht seitdem unter Wasser.

Letztes Jahr wurden erhebliche Mängel in Sachen Hochwasserschutz bei dem 40 Jahre alten AKW festgestellt. Dennoch wurde die Betriebsgenehmigung nicht entzogen. Das Kraftwerk wurde in dem maroden Zustand weiterbetrieben. Nun wird die Rechnung in Form eines realen Stresstests präsentiert – und die nächste Atomkatastrophe bahnt sich an. Ein Absinken des Pegels ist nicht in Sicht.

Der Betreiber Omaha Public Power District (OPPD) beschwichtigt, das AKW sei ausreichend geschützt und sicher heruntergefahren. Doch auch ein heruntergefahrenes AKW ist nicht sicher, da es bei einem Ausfall der Kühlpumpen trotzdem zu einer Kernschmelze kommen kann. In Fukushima (Block IV) ist dies deutlich demonstriert worden.

Die Nachrichtenlage der letzten Wochen ist Besorgnis erregend: So mussten aufgrund der festgestellten Sicherheitsmängel besonders viele Inspektionen durchgeführt werden. Am 16. Juni 2011 wurde ein Leck, durch das das Hochwasser hätte eindringen können, entdeckt. Nach einem Brand (!!) in der Schaltzentrale am o7.o6.2o11 mit Ausfall der Notkühlung musste die Mannschaft des AKW für vier Stunden evakuiert werden. Zu Recht wurde der Alarmzustand ausgerufen.

In den Nachrichten erfährt man wenig über diese besorgniserregenden Zustände. Dies ist ungewöhnlich. Soll die hiesige miserable Atompolitik noch schnell “in trockene Tücher” gebracht werden, bevor der Pegel weiter steigt und die Angst vor dem nächsten GAU um sich greift?

Alle Atomkraftwerke und die Uranwirtschaft sofort stilllegen! – Das ist die einzige Garantie, dass ein GAU wie in Fukushima nie wieder vorkommt!

Von Hans und

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June 21 2011

Wie lief die Blockade am AKW Brokdorf?

Am Wochenende 18./19. Juni wurde das AKW Brokdorf blockiert. Mit dabei war die ROBIN WOOD-Aktivistin Christina. Was sie erlebt hat, beschreibt sie so:

“Ich hatte mich auf eine lange Blockade eingerichtet, darauf gefreut, mit vielen tausend Gleichgesinnten, die Revisionsarbeiten am AKW Brokdorf und somit das darauf folgende Wiederanfahren der Anlage zu behindern. Aber es sollte alles anders kommen. Wenige Tage vor Beginn der Aktion wurden die Arbeiten vom Betreiber E.on verschoben. Während die Kampagne „Block Brokdorf“  ihre Aktion absagte, beschloss x-tausendmal-quer, die von ihnen geplante Blockade gleichfalls nach hinten zu verschieben. Beides ärgerte mich sehr – nicht nur, weil das meine Urlaubsplanungen komplett über den Haufen warf, sondern vor allem, weil nun mit viel weniger Aktivisten zu rechnen war.

Als ich schließlich am Samstagmorgen mit meiner Bezugsgruppe das Camp von x-tausend erreichte, waren kurz zuvor ca. 200 Menschen in einem Demozug zum AKW aufgebrochen. Wir fanden uns eine halbe Stunde später vor einem der beiden Tore wieder, wo die Blockade bereits in vollem Gange war. Ein Tripod (dreibeiniges Gestell aus ca. 5-Meter-langen Metallstangen) wurde gerade aufgebaut, während die Sitzblockierer sich vor den immer wiederkehrenden Schauern unter große Planen flüchteten.

Nach einiger Zeit bat ein Polizeisprecher darum, das Tor freizugeben, um auf dem Gelände stationierte Polizisten raus zu lassen. Das Plenum entschied allerdings, die Sitzblockade in gleicher Form fortzusetzen, da die Polizeikräfte ja ebenso wie die Arbeiter den Weiterbetrieb der Anlage umzusetzen hatten, während wir das genaue Gegenteil forderten. Die Blockierenden vor dem anderen Tor entschieden sich unabhängig, aber im Wissen um unsere Entscheidung genauso. Kurz vor dem Schichtwechsel stiegen die zahlenmäßig weit überlegenen Polizisten über uns hinweg und kesselten die Blockade. Nach zweimaliger Aufforderung, uns zu entfernen, aber ohne die zuvor zugestandene Spontandemonstration aufzulösen, begannen sie schließlich, Blockierer für Blockierer hinter eine Absperrung zu tragen. Ärgerlicherweise wurden nicht nur die Personalien aufgenommen, sondern es wurde auch jede Person abfotografiert, was für eine Ordnungswidrigkeit wohl kaum zu rechtfertigen ist. Als schließlich die Busse mit den Arbeitern rein- und rausfuhren, wurden sie von Sprechchören „Abschalten, abschalten“ begleitet.

Nach einer Erholungspause gelang es, die Polizeikräfte zu überraschen und das zweite Tor erneut mit mehr als 60 Personen zu besetzen. Doch diesmal wurde das andere Tor geräumt. Wir harrten noch eine Nacht bei frostigen Temperaturen auf den Strohsäcken aus, verteilten uns dann erneut auf beide Tore. Es folgten die dritte Räumung und zahlreiche Platzverweise. Erschöpft kehrten wir ins Camp zurück, wo sich zeigte, dass nicht mehr genügend Menschen die Kraft hatten, weiter zu blockieren.

Wieder drängte sich uns die Frage auf, wo all die Menschen waren, die ja völlig zu Recht in den letzten Tagen die unsäglichen Verabredungen der Parteien in Sachen Atomkraft kritisiert hatten. Bei einer geplanten Laufzeitgarantie von bis zu 12 Jahren für die verbleibenden AKW, dem Weiterbetrieb der Urananreicherungsanlage in Gronau, der Brennelementefabrik in Lingen und nicht zuletzt dem fortgesetzten Ausbau von Gorleben und Schacht Konrad kann ja nun wahrlich nicht von einem Atomausstieg gesprochen werden! Dieser bleibt vielmehr tatsächlich an vielen Stellen weiterhin auszufechten: In Parlamenten und Verhandlungen, durch den Wechsel des Stromanbieters und natürlich auch an jeder einzelnen Atomanlage, die weiter Atommüll produziert oder aufnehmen soll! In diesem Sinne: Die nächste Blockade kommt bestimmt. So hat sich die Kampagne www.abschaltblockade-neckarwestheim.de beispielsweise vorgenommen, ab dem 13. August das AKW Neckarwestheim zu blockieren, um der Forderung nach deren Abschaltung Nachdruck zu verleihen.”

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June 16 2011

TelDaFax-KundInnen, wechselt zu Ökostromanbietern!

Vattenfall profitiert von der TelDaFax-Pleite. Denn wer nicht mehr von TelDaFax beliefert wird, bekommt den Strom vom örtlichen Grundversorger. Allein in Hamburg werden rund 15 000 KundInnen des insolventen Stromdiscounters daher schon seit einigen Wochen von Vattenfall versorgt. Doch wer will schon sein Geld dem Betreiber von Schrott-AKWs und klimakillenden Kohlekraftwerken in den Rachen werfen? Zumal die Alternative ganz einfach ist: Jetzt kündigen und zu einem Ökostromanbieter wechseln.

Aktuelle Infos zu empfehlenswerten Ökostromanbietern gibt es hier.

Nützliche Ratschläge für TelDaFax-KundInnen sowie ein Vergleich von Stromdiscountern und Ökostromanbietern stehen außerdem auf der Seite von „Atomausstieg selber machen“.

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June 04 2011

Petition gegen Pfefferspray

Gegen die Verwendung von Pfefferspray gegen Demonstrierende gibt es nun eine E-Petition beim Bundestag. Diese ist auch notwendig, wenn wir uns alle daran erinnern, dass 2190 Dosen Pfefferspray im Umfeld des letzten Gorleben Castors verwendet wurden und ein Kletterer zum Absturz gebracht und schwer verletzt wurde. Auch die Bilder im Stuttgarter Schlosspark bleiben unvergessen.

Polizisten räumen einen Teil des Stuttgarter Schlossparks und gehen dabei mit Wasserwerfern gegen Sitzblockaden vor / Foto: Christian Grodotzki

Die Petition richtet sich konkret gegen den Einsatz von Pfefferspray seitens der Bundespolizei gegen Versammlungen, Menschenmengen und Einzelpersonen mit  Ausnahme der Notwehr zu verbieten. Außerdem soll mittels eines Bundesgesetzes sowie im Rahmen der Innenministerkonferenz die selbe Einschränkung für die Länderpolizeien erwirkt werden.

Denn für Asthmatiker (5 % der Erwachsenen) und Allergiker (ca. 20%), sowie für Menschen, die Beruhigungsmittel, Drogen sowie bestimmte Medikamente eingenommen haben, besteht ein erhebliches gesundheitliches Risiko. So ereigneten sich in Deutschland im Jahr 2009 mindestens drei Todesfälle nach einem Polizeieinsatz mit Pfefferspray, im Jahr 2010 ein weiterer und in diesem Jahr bereits einer. Von Verhältnismäßigkeit der polizeilichen Mittel kann keine Rede mehr sein, wenn z.B. eine Sitzblockade mittels Einsatz eines potentiell tödlichen Reizmittels aufgelöst wird. Pfefferspray soll deshalb künftig nur noch ausschließlich zur Abwendung unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben der PolizistInnen erlaubt sein und dessen Verwendung dem Schusswaffengebrauch gleichgestellt werden.” erklärt “BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz” dazu.

Hier der direkte Link zur E-Petition: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=17847
und weitere Informationen zum Thema gibt es unter: http://www.buerger-beobachten-polizei.de/thema-repression/pfefferspray

Polizist mit Pfefferspray zielt auf den unteren Kletterer / Foto: Atomkraft tötet

Polizist mit Pfefferspray zielt auf den unteren Kletterer / Foto: Atomkraft tötet

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May 26 2011

Ein Bahnhof ist kein Wald: Abrissfirma zieht Klage wegen Hausfriedensbruchs durch

Am 24.5.2011 verurteilte das Amtsgericht Stuttgart zwei Kletteraktivist_innen wegen Hausfriedensbruchs. Sie hatten am 30. August vergangenen Jahres einen Abrissbagger besetzt, mit dem später der Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes eingerissen wurde. Wie inzwischen durch ein internes Bahndokument belegt ist, hatte die Deutsche Bahn AG den Abriss des Nordflügels im Bauablauf vorgezogen und damit zusätzliche Kosten von mehr als einer halben Million Euro und ungeklärte Baurisiken geschaffen.

Mit dem Urteil von Dienstag wurden nunmehr in drei Verfahren neun Aktivist_innen im Zusammenhang mit der Besetzung des Abrissbaggers wegen Hausfriedensbruchs zu insgesamt 180 Tagessätzen verurteilt. Die Strafanträge stellte die abreißende Baufirma Wolf und Müller. Ob deren Geschäftsführer das dafür notwendige Hausrecht der Deutschen Bahn AG ausüben konnte, ist juristisch umstritten.

Erst vor zwei Wochen hatte in einem anderen Verfahren die Betreiberin des Frankfurter Flughafens, Fraport AG, ihren Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs zurückgezogen. Hier ging es um einen Wald, den die Fraport für den Flughafenausbau zerstören ließ und selbst Strafantrag gegen Waldschützer_innen stellte. Umwelt- und Lärmschutzverbände sowie Bürgerinitiativen hatten die Strafanträge der Fraport massiv kritisiert. Daraufhin erklärte Fraport in einem Brief an kommunale Gremien, kein weiteres Interesse an einer Strafverfolgung zu hegen. Daran erinnert begann der Fraport-Vertreter während der mündlichen Verhandlung vor Gericht hektisch zu telefonieren und zog schließlich den Strafantrag zurück.

Flughafenausbau und Bahnhofsabriss sind politische Konflikte. Es geht dabei immer auch um die Frage, wer über das Gemeinwesen bestimmt: Wem gehört der Wald, wem gehört die Stadt? Fraport und die von der Deutschen Bahn AG beauftragte Baufirma setzen die Demolage öffentlicher Güter als „Hausfrieden“ durch. Im Kräftemessen um Stuttgart 21 wird der Deutschen Bahn AG dieser falsche Frieden nicht nutzen.

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May 16 2011

Bäume gegen die Trasse und CCS

CCS ist eine Abkürzung die ziemlich merkwürdig, oder vielleicht harmlos klingt – CO2-”Endlagerung” klingt da schon etwas griffiger. Und im Rahmen der Aktion “Obstbäume statt  CO2-Endlager” haben wir verschiedene Bäume als Zeichen des Protests gepflanzt…u.a. mit der BI “Moorburgtrasse stoppen” und an verschiedenen anderen Orten.

Protestbaum im Suttnerpark

Protestbaum im Suttnerpark

Am Freitag pflanzten wir einen Baum im Suttnerpark in Hamburg – gemeinsam mit der BI “Moorburgtrasse stoppen”. Der Baum und die Aktion waren nicht groß…aber symbolisch wichtig. Ein Ahornbäumchen aus der Lausitz, wo Vattenfall Braunkohletagebaue betreibt und ganze Dörfer von der Landkarte verschwinden lässt wird dort gepflanzt, wo der Park für die Moorbugtrasse weichen soll.

Im Winter des Jahres 2009 hatten Aktive von ROBIN WOOD Bäume im Gählerpark besetzt, um die Zerstörung dort aufzuhalten…und hatten es geschafft. In einem neuen Anlauf möchte Vattenfall nun Parks auf einer anderen Strecke zerstören.

Und so verbindet dieser Baum – symbolisch – den Protest ganz unterschiedlicher Regionen gegen die CO2-Endlagerung, gegen neue Braunkohletagebaue und die CO2-Endlagerung -  für eine Energiewende.

Baumbesetzung gegen die Vattenfall-Moorburgtrasse im Dezember 2009

Baumbesetzung gegen Klimakiller Vattenfall

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May 11 2011

Öffentlicher Druck wirkt: Fraport zieht Strafantrag gegen Flughafenausbau-Gegnerin zurück

Gestern fand vor dem Amtsgericht Rüsselsheim ein Prozess gegen die Flughafenausbaugegnerin Franziska statt, der nach Baumbesetzungen im inzwischen zerstörten Kelsterbacher Wald im Frühjahr 2009 dreifacher
Hausfriedensbruch vorgeworfen wurde.  Das Verfahren wurde im Verhandlungsverlauf eingestellt, nachdem der Betreiber des Frankfurter Flughafens, Fraport AG, die Strafanzeigen zurückzog.

Die Aktionen, die Franziska zur Last gelegt wurden, fanden im Rahmen des Protestes gegen den Bau der Landebahn Nordwest und konkret anlässlich der damit zusammenhängenden Rodung von 250 ha Wald im Frühjahr 2009 statt.  „Ich lebte damals dort im Widerstandsdorf. Als dann im Frühjahr 2009 die Rodungsarbeiten begannen, fand ich: Wir können doch nicht ohne Widerstand zulassen, dass der Flughafen immer weiter ausgebaut wird. Es grenzte meiner Meinung nach an Wahnsinn, zusätzliche Flugbewegungen zu ermöglichen, obwohl die katastrophalen Auswirkungen des Klimawandels weltweit längst bekannt sind und gleichzeitig der zunehmende Fluglärm für die Anwohner_innen immer belastender wird“,  so Franziska.

Noch vor der Einlassung zur Sache wurde Horst Amman, der zuständige Leiter des Flughafenausbaus in den Saal gerufen. Er gab bekannt, die Fraport AG würde ihre Strafanträge zurückziehen. Diese Zurücknahme bliebe aber auf den Einzelfall beschränkt und es solle kein Präzedenzfall geschaffen werden. Daraufhin stellte das Gericht das Verfahren nach § 206a ein, da Hausfriedensbruch nur auf Antrag verfolgt werden darf.

Dem vorausgegangen waren offensichtlich Gespräche zwischen dem Gericht und Herrn Amman in den Sitzungspausen sowie mehrere Telefonate mit Entscheidungsträger_innen der Fraport. Zuvor hatten mehrere Menschen außerhalb des Saales bei als Zeug_innen geladenen Angestellten der Fraport AG kritisch nachgefragt, weshalb denn überhaupt noch verhandelt werde. Es läge doch bereits seit April 2010 ein öffentliches Schreiben der Fraport AG an den Kreistag des Landkreises Groß-Gerau vor, in dem die Fraport AG erklärte, die Verfahren würden nur noch aufgrund eines öffentlichen Interesses, das die  Staatsanwaltschaft sehe, verfolgt.

Der genannten Brief war unter anderem von Thomas Vitzthum, Fraport-Prokurist, unterzeichnet worden. Dieser hatte  auch die Strafträge gegen Franziska unterzeichnet. „In der Zurücknahme der Strafanträge ist kein freundliches Entgegenkommen der Fraport zu sehen, sondern diese ist auf politischen Druck hin geschehen.“, so ein Unterstützer, „Der Konzern befand sich in Erklärungsnot, als nun bekannt wurde, dass die Fraport immer noch Ausbaugegner_innen verfolgen lässt, obwohl nach außen propagiert wurde die Flughafenbetreiber-AG hätte damit längst nichts mehr zu tun.“

zur vollständigen Pressemitteilung zum Prozess gestern

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May 09 2011

Im Wald und auf dem Bahnhof: ROBIN WOODler_innen wegen Hausfriedensbruchs vor Gericht

Ein Wald wird gerodet und ein Bahnhof abgerissen. Ihren „Hausfrieden“ bricht, wer Bäume und Bahnhof vor den Rodungsmaschinen und Abrissbaggern schützt.

Morgen, am Dienstag, den 10. Mai, stehen drei Aktive von ROBIN WOOD wegen Hausfriedensbruchs vor zwei Gerichten.

Ab 9 Uhr wird vor dem Amtsgericht Rüsselsheim gegen Franziska verhandelt. Vorgeworfen wird ihr  dreifacher Hausfriedensbruch im Zusammenhang mit zwei Baumbesetzungen im Rodungsgebiet des damaligen Kelsterbacher Waldes im Frühjahr 2009 sowie der Räumung unseres Widerstandsdorfes am 18. Februar 2009. Der Wald wurde inzwischen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens zerstört, dessen vierte Bahn im Herbst den Betrieb aufnehmen soll.

Um 15:30 Uhr beginnt vor dem Amtsgericht Stuttgart der zweite Verhandlungstag im Prozess gegen Arne und Cecile. Ihnen wird vorgeworfen, am 30. August 2010 einen Abrissbagger am Nordflügel des Stuttgarter Bahnhofs besetzt zu haben. Inzwischen wurde bekannt, dass die Bahn unter Inkaufnahme erheblicher Mehrkosten den Abriss vorgezogen hatte, um angesichts schwindender politischer Chancen  Fakten für den Abriss zuschaffen.

Die angeklagten Aktivist_innen freuen sich über zahlreiche Prozessbesucher_innen. ROBIN WOOD kritisiert die Strafverfahren als Versuch, gewaltfreie Aktionen zivilen Widerstands zu kriminaliseren.

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May 06 2011

Ungewöhnlicher Prozessauftakt: Bagger-Prozess gegen S21 GegnerInnen

Am 3. Mai, dem ersten Prozesstag gegen zwei Robin Wood AktivistInnen, die letzten Sommer gegen Stuttgart 21 auf einem Bagger kletternd protestierten, ging es hart zur Sache.

Baggerprozess gegen S21 - Auftaktprotest

Baggerprozess gegen S21 - Auftaktprotest

Eigentlich hätte es für das Stuttgarter Amtsgericht ein leichtes Spiel werden sollen: Zwei Angeklagten ohne juristische Ausbildung und ohne Anwalt und der in Prozessen gegen S21-GegnerInnen inzwischen übliche Vorwurf “Hausfriedensbruch”. Doch, dass Urteile wie am Fließband gesprochen werden und Angeklagten elementare strafprozessuale Rechte nicht zugestanden werden, wollten die beiden AktivistInnen nicht einfach hinnehmen.

“Die Verhandlungsführung werde ich mir nicht aus der Hand nehmen lassen”, wiederholte die von die Schlagfertigkeit und juristisch sachliche präzise Argumentation der Angeklagten überraschte Richterin mehrfach. ” Die Richterin konnte sich nicht vor der Flut der Anträge Retten, die sie schlagfertig stellten”, kommentierte eine Zuschauerin.

Gegen 18:30 wurde die Verhandlung geschlossen. Am 10. Mai geht es um 15:30 mit der Vernehmung zweier weiteren Polizeizeugen und Beweisanträge der Verteidigung weiter.

Weitere Informationen und ausführliche Berichte gibt es unter http://blog.eichhoernchen.fr/, in den Stuttgarter Nachrichten und hier gibt es einen Flyer zu den nächsten Prozesstagen, die wir gespannt erwarten.

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May 02 2011

S21- Prozess wegen der Baggerbesetzung

Die Landtagswahlen sind kaum vorüber, die Repression gegen AktivistInnen aus dem Stuttgart 21 Widerstand geht unvermittelt weiter. Zwei Robin Wood AktivistInnen, die am 30.08.10 für mehrere Stunden den Abriss-Bagger vor dem Nordflügel besetzten, werden vor dem Amtsgericht angeklagt.

Besetzung des Abrissbaggers durch Aktivist_innen von ROBIN WOOD und den Parkschützern (Foto: Bei Abriss Aufstand)

Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Hausfriedensbruch vor und hat ihnen Strafbefehle über 50 Tagessätze à 20 Euro ausgestellt. Sie haben Einspruch dagegen eingelegt, so dass es am nächsten Dienstag zum Prozess kommt.

Es ist der dritter Prozess in der Sache. Gegen weiteren Aktivisten der Gruppe wurde bereits im Dezember und Februar verhandelt, noch ist kein Verfahren rechtskräftig abgeschlossen.

Der Prozess findet am Dienstag, den 03.05.2011, 13.30 Uhr im Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5, statt. UnterstützerInnen sind in Stuttgart Willkommen. Ihre Solidarität können sie auch durch ein Solifax an das Gericht zeigen! Die Faxnummer des Gerichts lautet  0711/921-3199 oder per Mail an poststelle@agstuttgart.justiz.bwl.de

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April 25 2011

Strommast am AKW Unterweser erklettert

Während der Umzingelung des AKWs Unterweser mit 5200 Menschen erkletterten heute drei Robin Wood AktivistInnen einen zur Zeit abgeschalteten Strommast am Atomkraftwerk. Dort hängten sie in ca. 15 m Höhe ein Transparent mit einem Radioaktiv-Totenkopf auf. Die Aktion stieß auf große Begeisterung  bei den vielen Menschen, die sich an der Umzingelung beteiligten. In luftiger Höhe und bei wunderschönem Wetter hatten die drei KlettererInnen einen guten Blick auf die Menschenkette um das AKW.

Aufstieg am Strommast

Aufhängen des Transparentes

Das Transparent hängt - Zeit zum Abhängen und Sonne genießen!

Auch auf der Weser wurde das AKW umzingelt. Der Nachbau der Hansekogge war ebenfalls mit einem Robin Wood Transparent geschmückt.

Das Atomkraftwerk Unterweser ging 1979 ans Netz. Betreiber ist eon. Der Druckwasserreaktor gehört zu den sieben ältesten deutschen AKWs, die aufgrund des Atom-Moratoriums derzeit abgeschaltet sind. Nach dem Atomkonsens hätte das AKW ohnehin dieses Jahr abgeschaltet werden müssen, durch die Laufzeitverlängerung sollte es jedoch bis 2020 am Netz bleiben. Wie alle deutschen AKWs weist auch Unterweser verschiedene gravierende Sicherheitsmängel auf – so ist der u.a. der Schutz gegen Hochwasser unzureichend, weil die Deiche zu niedrig sind.

Sicher ist nur das Risiko – Unterweser stilllegen!

 

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Tags: Aktion

April 21 2011

Bericht FFM: Gemeinsam Zeichen setzen

Am Sonntag den 17.4.2011 ließen 6 Robin Wood Aktivist_innen das Transparent “Gegen Kohle und Atom Die Zukunft ist erneuerbar” von der
Frankfurter Sehenswürdigkeit dem Eisernen Steg hinab. Mit der klipp und klaren Aussage sollte nicht nur verdeutlicht werden, dass es mehr als
überfällig ist, sich von einer nicht regenerativen Stromgewinnung zu verabschieden. Gleichzeitig wurde auch für die am 25.4. stattfindenden
Großdemonstrationen anlässlich des Tschernobyl-Gedenktages geworben.


Lasst uns gemeinsam Zeichen setzen:
http://www.tschernobyl25.de/

RG Rhein-Main

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April 20 2011

Kletteraktion gegen S21: Augen auf, Herr Ramsauer

Kletterer der Parkschützer und von ROBIN WOOD demonstrieren seit gegen 6.45 Uhr mit einer Kletteraktion gegen das Städtebau-Projekt Stuttgart 21 (S21). Dazu haben sie am Neubau der Stadtbibliothek in Sichtweite des Stuttgarter Hauptbahnhofs ein 20×10 Meter großes Banner entrollt: „Augen auf, Herr Ramsauer: S21 ist eh schon tot!”. Die “Bibliothek 21” entsteht auf Baugelände, das im Rahmen von Stuttgart 21 zum neuen “Europaviertel” werden sollte.

Augen auf Herr Ramsauer / Foto: Christian Grodotzki / ROBIN WOOD

Augen auf Herr Ramsauer! (Foto: Christian Grodotzki / ROBIN WOOD)

Die ca. 15 AktivistInnen der Parkschützer und von ROBIN WOOD wollen mit der Aktion Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) daran erinnern, dass Stuttgart 21 schon immer ein Immobilien-Projekt war und kein verkehrspolitisch sinnvolles Bahnprojekt. Sie fordern Ramsauer auf, die Mittel aus dem Verkehrsetat für wichtige Bahnprojekte zu verwenden und S21 endgültig zu stoppen.

Die Aktion ist auch auf der Webcam der Bibliothek zu sehen….

S21 ist tot - die Planer weigern sich nur das zuzugeben (Foto: Chris Grodotzki / ROBIN WOOD)

S21 ist tot - die Planer weigern sich nur das zuzugeben (Foto: Chris Grodotzki / ROBIN WOOD)

Update (10:15 Uhr): Die Aktion ist beendet. Die Kletterer holen nach 4½ Stunden das Banner ein, und seilen sich ab. Die erste Meldung mit Bilderstrecke ist in den Stuttgarter Nachrichten schon online.

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April 11 2011

Energiegipfel in Hessen

Die Zukunft unseres Landes in der Mitte Deutschlands“, so der hessisch Ministerpräsident Volker Bouffier wörtlich in der Einladung zum Energiegipfel am 5. April, sei geprägt von dem Bestreben der Landesregierung, die hessischen Verbraucher und den Industriestandort Hessen ausreichend mit „sauberer und sicherer Energie zu vernünftigen Preisen“ zu versorgen. Damit legte er schon vor Beginn des Energiegipfels dessen Ziel fest, was nur nochmal deutlich macht, dass es sich hier um eine reine PR-Veranstaltung handelt. Ist „saubere und sichere Energie zu vernünftigen Preisen“ doch der Terminus, mit dem die CDU Atomenergie umschreibt. Folgerichtig sind zum Energiegipfel auch die Vertreter der großen Energiekonzerne, nicht aber die Umweltverbände eingeladen. Bouffier hatte zwar angekündigt, dass die Energiefrage im breiten öffentlichen Konsens geklärt werden solle, aber darunter versteht er offensichtlich etwas anderes als die Öffentlichkeit. Um dies deutlich zu machen, mobilisierte das Frankfurter Netzwerk Klima und Umwelt, dem auch die ROBIN WOOD Regionalgruppe Rhein-Main angehört, am 5. April Befürworter erneuerbarer Energien nach Wiesbaden vor die Staatskanzlei. Dort begrüßten etwa 200 Menschen die geladenen Gäste und informierten sie mit Trommeln, Transparenten und Lautsprecher über allzu deutlich sichtbare Gefahren und bereits entstandenen Schaden von Atom-und Kohlekraftwerken. ROBIN WOOD war mit einem großen Transparent mit der Aufschrift: „Gegen Kohle und Atom – für eine erneuerbare Zukunft“ vor Ort.

Proteste am Hessischen Energiegipfel (Foto: ROBIN WOOD)

Die hessische Landesregierung hat nun vier Arbeitsgruppen eingesetzt um eine Lösung für die ausreichende Versorgung der hessischen Verbraucher und des Industriestandorts Hessen mit „sauberer und sicherer Energie zu vernünftigen Preisen“ zu erarbeiten. Darf ich wetten, was dabei raus kommt? Ich wette, am Ende wird es eine Erklärung mit etwa folgendem Inhalt geben: „Im intensiven Austausch mit allen kompetenten Fachleuten, nach Diskussion aller relevanten Sachverhalte und nach langen schwierigen Verhandlungen sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass nur mit der weiteren Nutzung von Atomenergie als Brückentechnologie die ausreichende Versorgung der hessischen Verbrauchen und des Industriestandorts Hessen mit sauberer und sicherer Energie zu vernünftigen Preisen gewährleistet werden kann.“ Wer wettet dagegen?

-Regionalgruppe Rhein-Main

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March 31 2011

Anti-Atom-Protestaktion gegen die Stadtwerke Bremen

Begleitet von Presse, Radio und Fernsehen haben heute Vormittag zehn AktivistInnen von Robin Wood das Kundencenter der SWB (Stadtwerke Bremen) besetzt. Vor dem Kundencenter wurde ein Transparent mit der Aufschrift “Atomkraft raus aus dem Strommix” aufgehängt sowie  radioaktiv belasteter Spinat und ein Wasserhahn (als Symbol für das belastete Trinkwasser) aufgebaut.

Energiereiche Lebensmittel aus Japan

Die SWB sind  am AKW Grohnde beteiligt – die Einnahmen machen 10% des Konzernumsatzes aus -  und haben einen Anteil  von ca. 5% Atomstrom im Strommix. Bei der erneuerbaren Stromerzeugung aus eigenen Anlagen liegen die SWB mit nur gut 5% weit unter dem Bundesdurchschnitt.

Drinnen wurden die wartenden KundInnen über die Aktion, die Energiepolitik der SWB und alternative Stromanbieter informiert. Gleichzeitig forderten die AktivistInnen ein sofortiges Gespräch mit dem Vorstand der SWB. Dieses wurde zunächst zugesichert. Die AktivistInnen blieben im Kundencenter und warteten. Als jedoch nach einer dreiviertel Stunde noch immer nichts passiert war, wurden auch die Beratungsplätze im Kundencenter besetzt. Die AktivistInnen stellten Fragen zur Versicherung des AKWs Grohnde gegen einen Super-GAU oder zum äußerst geringen Anteil erneuerbarer Energie in Bremen. Damit kam die Beratung schnell zum Erliegen, das Kundencenter wurde vorübergehend geschlossen.  Die meisten KundInnen reagierten verständnisvoll, es kam zu einigen guten Diskussionen.

Seitens der SWB wurde nun mitgeteilt, der Vorstand sei leider geschlossen auf einer Tagung, daher könne niemand zum Kundencenter kommen. Gegen 12:40 traf jedoch die Pressesprecherin ein und verhandelte mit den AktivistInnen. Schließlich wurde ein Gespräch mit dem Vorstand zugesichert . Nachdem ein vom Vorstandssprecher unterschriebenes Fax mit einem  Gesprächstermin mit dem Vorstand der SWB am Mittwoch, 6.4.  um 15:00  eingetroffen war, wurde die Aktion beendet.

Das Ziel – der Ausstieg der SWB aus dem AKW Grohnde, Reduktion des Atomstroms im Strommix auf 0% sowie verstärkte Investitionen in erneuerbare Energien – wurde noch nicht erreicht. Ein Gespräch mit dem Vorstand ist jedoch ein Schritt in die richtige Richtung. Um die SWB zu einer wirklichen Reform zu bewegen, sind aber sicher viele weitere Aktionen nötig. Robin Wood bleibt am Ball.

 

 

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Tags: Aktion Energie

Aufruhr in Schwaben – Österreicher beleidigen Porsche

Alles läuft aus dem Ruder im Schwabenländle. Nun sind Umweltschützer auch noch dem Zuffenhausener Autobauer zu nahe getreten. Doch Porsche wehrt sich. Genau gesagt geht es um den VW-Importeur Porsche Austria, der den alternativen österreichischen Verkehrsclub VCÖ wegen Geschäftsschädigung verklagt. Der VCÖ hätte in einer Pressemitteilung den durchschnittlichen Treibhausgas-Ausstoß der Flotte von Porsche Austria möglicherweise um 4,8 Milligramm Kohlendioxid pro Kilometer zu hoch angesetzt. Ok, damit gehören sie zwar immer noch zu den Spritschleudern der Nation, aber das könnte ja trotzdem den ein oder anderen Cayenne-Liebhaber bekehrt und zu Geschäftseinbußen geführt haben. Dazu der VCÖ: „Angesichts der Tatsache, dass Porsche Austria im Vorjahr Rekordumsätze gemacht hat, verhärtet sich der Eindruck, dass mit der Klage lediglich der Zweck verfolgt wird, eine kritische NGO einzuschüchtern und mundtot zu machen.“

ROBIN WOOD stärkt dem VCÖ den Rücken, hier können sich weitere Unterstützer_innen eintragen.

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March 26 2011

Über 50.000 AKW-GegnerInnen in der Hamburger City

In Hamburg war die Stimmung in der City heute energiegeladen. Wo sich sonst die Leute über die Einkaufsmeile schieben, trafen sich heute Zehntausende AtomkraftgegnerInnen.  Anti-AKW-Sonnen bis zum Horizont! Wir hatten zusammen mit Attac einen eigenen Lautsprecherwagen im Demozug. Als wir von der Moorweide aus am Rathausmarkt ankamen, war der schon bald rappelvoll, und noch Tausende strömten über die Mönckebergstraße Richtung Rathaus. Vor dem Kundenzentrum von Vattenfall schallten die „Abschalten-„ und „Wir enteignen Vattenfall“-Rufe besonders laut.  Das Infomaterial, Buttons und Aufkleber gingen weg wie nix. Am Lautsprecherwagen füllten sich die Listen mit Namen von Leuten, die sich bereit erklärten, für das Volksbegehren „Unser Hamburg – unser Netz“ im Juni Unterschriften zu sammeln. Ziel des Volksbegehrens ist es, dem Dreckstrom-Konzern Vattenfall in der Hansestadt seine Verteilnetze für Strom, Gas und Fernwärme zu nehmen und sie zurück in die öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle zu holen.

Auf der Kundgebung vor über 50.000 Menschen hatte ROBIN WOOD einen eigenen Redebeitrag. Aglaia Abel, 27, bei ROBIN WOOD aktiv und heute die einzige Frau auf der Bühne, erzählte von ihren Gedanken zu Fukushima und den Konsequenzen, die das für sie hat. „Ich habe einen Wunsch: Mit euch allen gemeinsam dort im Weg zu sein, wo der Atomstrom alltäglich produziert wird. Ich habe den Wunsch, mit euch gemeinsam den Ausschalter zu finden. Unser Spielraum ist größer geworden. Nutzen wir ihn!“, sagte Aglaia und kündigte an: „Zum Gedenken an Tschernobyl werden wir am 25. April zu den Kraftwerken gehen und als Warnung an den Zäunen rütteln. Abgeschaltete Atomanlagen müssen abgeschaltet bleiben. Und alle anderen Atomkraftwerke – egal, wie alt sie sind – müssen abgeschaltet werden.“

Ein öffentlicher Kommentar zur Atompolitik kam auch von zwei ROBIN WOOD-KletterInnen. Sie hatten zwischen zwei Masten über den Köpfen der Masssen auf dem Rathausmarkt Banner gespannt, eines mit einem Totenkopf und ein weiteres mit dem Slogan: “Wir lassen uns nicht an die Kette legen!Bürgerrechte statt Atomkraft.”

Rund eine Viertelmillion Menschen haben heute auf den Kundgebungen in Hamburg, Berlin, Köln und München die Abschaltung aller AKWs gefordert. Heute wurde – aus traurigem Anlass – wieder ein Stück Anti-AKW-Geschichte geschrieben. Weitere Kapitel werden folgen.

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120.000 Menschen demonstrieren in Berlin

Bei wunderbarem Wetter demonstrierten heute mehr als , nach Polizeiangaben, 120.000 Menschen für den Atomaustieg. Wir sind hier mit einem Infostand, unser Infomaterial ist ausgegangen, die Sonne scheint und wir schnacken darüber, wie es jetzt weiter geht.

Unsere AKW-Atrappe, die leider nicht rauchen konnte, war ein großer Hingucker und die Reparatur des Kraftwerks erregte großes Interesse. Zwei Aktive bemalten das AKW mit Strahlenschutzfarbe, nun ist es wieder ganz sicher stellten wir dann am Ende fest…und wieder viel schöner.

Auf der Bühne spielten bisher “Wir sind Helden” udn sie forderten die Menschen auf, besonder auf die sub-illegalen Botschaften zu hören, die in ihren Liedern vorkommen und zum Selbst-Handeln auffordern. Sicher ist eines: Wir wollen den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie!

Diese Demo ist ein deutliches Zeichen und macht Mut, weiter zu streiten.

Weiteres wie Fotos und Berichte von den anderen Demos gibt es dann gleich…

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Schweinderl