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May 25 2010

Koch geht

Schluß mit Baggern — Roland Koch geht. (Foto: Nils Bremer, Lizenz: CC BY-NC)

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat heute seinen Rücktritt angekündigt. Diese Nachricht platzte mitten in die ROBIN WOOD-Proteste gegen die Eröffnung eines Teilstücks der A44 im hessischen Örtchen Helsa. Dort ist gerade zur Inszenierung des ersten Spatenstichs Hessens Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) und muss sich nun mit Journalistenfragen nach den Gründen für den Rücktritt von Koch auseinandersetzen. Posch erklärte, er habe aus Agenturmeldungen erfahren, dass Koch seine politischen Ämter niederlegen wolle. Es handle sich um eine persönliche Entscheidung des Regierungschefs. Koch selbst will heute Mittag in Wiesbaden eine Pressekonferenz geben.

Kochs Rücktritt könnte neue Perspektiven für die (Verkehrs-)politik in Hessen eröffnen. ROBIN WOOD übt seit Jahren harte Kritik an Koch, insbesondere daran, dass er Mega-Infrastrukturprojekte wie den Ausbau des Frankfurter Flughafens ohne Rücksicht auf Mensch und Natur durchsetzte.

Sollten sich allerdings erste Meldungen bestätigen, wonach der jetzige Innenminister Volker Bouffier die Nachfolge von Koch antritt, würden wir vom Regen in die Traufe kommen.

Auf unserer Webseite gibt es noch mehr Infos zur A44 und den heutigen Protesten.

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Schweinderl