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June 01 2011

Lubmin – Verfahren gegen Castorgegner eingestellt

Am Dienstag, den 31. Mai, sollte sich Karsten, ein Lüneburger Antiatomaktivist, vor dem Greifswalder Amtsgericht verantworten. Karsten hatte sich an einer Kletter-Protestaktion gegen den Castortransport nach Lubmin im  Dezember 2010 zusammen mit 7 weiteren AktivistInnen von Robin Wood beteiligt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamter und Beleidigung. Gegen einen Strafbefehl von 30 Tagessätzen hatte Karsten Einspruch eingelegt. Nach 3 Stunden Verhandlung endete das Verfahren mit einer Einstellung auf Staatskosten (§ 153 StPO). Einen detailierten Bericht gibt es hier…

Karsten vor Gericht, begleitet von einer Solidaritätsaktion

Karsten vor dem Gericht, begleitet von einer Solidaritätsaktion

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May 11 2011

Öffentlicher Druck wirkt: Fraport zieht Strafantrag gegen Flughafenausbau-Gegnerin zurück

Gestern fand vor dem Amtsgericht Rüsselsheim ein Prozess gegen die Flughafenausbaugegnerin Franziska statt, der nach Baumbesetzungen im inzwischen zerstörten Kelsterbacher Wald im Frühjahr 2009 dreifacher
Hausfriedensbruch vorgeworfen wurde.  Das Verfahren wurde im Verhandlungsverlauf eingestellt, nachdem der Betreiber des Frankfurter Flughafens, Fraport AG, die Strafanzeigen zurückzog.

Die Aktionen, die Franziska zur Last gelegt wurden, fanden im Rahmen des Protestes gegen den Bau der Landebahn Nordwest und konkret anlässlich der damit zusammenhängenden Rodung von 250 ha Wald im Frühjahr 2009 statt.  „Ich lebte damals dort im Widerstandsdorf. Als dann im Frühjahr 2009 die Rodungsarbeiten begannen, fand ich: Wir können doch nicht ohne Widerstand zulassen, dass der Flughafen immer weiter ausgebaut wird. Es grenzte meiner Meinung nach an Wahnsinn, zusätzliche Flugbewegungen zu ermöglichen, obwohl die katastrophalen Auswirkungen des Klimawandels weltweit längst bekannt sind und gleichzeitig der zunehmende Fluglärm für die Anwohner_innen immer belastender wird“,  so Franziska.

Noch vor der Einlassung zur Sache wurde Horst Amman, der zuständige Leiter des Flughafenausbaus in den Saal gerufen. Er gab bekannt, die Fraport AG würde ihre Strafanträge zurückziehen. Diese Zurücknahme bliebe aber auf den Einzelfall beschränkt und es solle kein Präzedenzfall geschaffen werden. Daraufhin stellte das Gericht das Verfahren nach § 206a ein, da Hausfriedensbruch nur auf Antrag verfolgt werden darf.

Dem vorausgegangen waren offensichtlich Gespräche zwischen dem Gericht und Herrn Amman in den Sitzungspausen sowie mehrere Telefonate mit Entscheidungsträger_innen der Fraport. Zuvor hatten mehrere Menschen außerhalb des Saales bei als Zeug_innen geladenen Angestellten der Fraport AG kritisch nachgefragt, weshalb denn überhaupt noch verhandelt werde. Es läge doch bereits seit April 2010 ein öffentliches Schreiben der Fraport AG an den Kreistag des Landkreises Groß-Gerau vor, in dem die Fraport AG erklärte, die Verfahren würden nur noch aufgrund eines öffentlichen Interesses, das die  Staatsanwaltschaft sehe, verfolgt.

Der genannten Brief war unter anderem von Thomas Vitzthum, Fraport-Prokurist, unterzeichnet worden. Dieser hatte  auch die Strafträge gegen Franziska unterzeichnet. „In der Zurücknahme der Strafanträge ist kein freundliches Entgegenkommen der Fraport zu sehen, sondern diese ist auf politischen Druck hin geschehen.“, so ein Unterstützer, „Der Konzern befand sich in Erklärungsnot, als nun bekannt wurde, dass die Fraport immer noch Ausbaugegner_innen verfolgen lässt, obwohl nach außen propagiert wurde die Flughafenbetreiber-AG hätte damit längst nichts mehr zu tun.“

zur vollständigen Pressemitteilung zum Prozess gestern

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May 09 2011

Im Wald und auf dem Bahnhof: ROBIN WOODler_innen wegen Hausfriedensbruchs vor Gericht

Ein Wald wird gerodet und ein Bahnhof abgerissen. Ihren „Hausfrieden“ bricht, wer Bäume und Bahnhof vor den Rodungsmaschinen und Abrissbaggern schützt.

Morgen, am Dienstag, den 10. Mai, stehen drei Aktive von ROBIN WOOD wegen Hausfriedensbruchs vor zwei Gerichten.

Ab 9 Uhr wird vor dem Amtsgericht Rüsselsheim gegen Franziska verhandelt. Vorgeworfen wird ihr  dreifacher Hausfriedensbruch im Zusammenhang mit zwei Baumbesetzungen im Rodungsgebiet des damaligen Kelsterbacher Waldes im Frühjahr 2009 sowie der Räumung unseres Widerstandsdorfes am 18. Februar 2009. Der Wald wurde inzwischen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens zerstört, dessen vierte Bahn im Herbst den Betrieb aufnehmen soll.

Um 15:30 Uhr beginnt vor dem Amtsgericht Stuttgart der zweite Verhandlungstag im Prozess gegen Arne und Cecile. Ihnen wird vorgeworfen, am 30. August 2010 einen Abrissbagger am Nordflügel des Stuttgarter Bahnhofs besetzt zu haben. Inzwischen wurde bekannt, dass die Bahn unter Inkaufnahme erheblicher Mehrkosten den Abriss vorgezogen hatte, um angesichts schwindender politischer Chancen  Fakten für den Abriss zuschaffen.

Die angeklagten Aktivist_innen freuen sich über zahlreiche Prozessbesucher_innen. ROBIN WOOD kritisiert die Strafverfahren als Versuch, gewaltfreie Aktionen zivilen Widerstands zu kriminaliseren.

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January 29 2011

January 17 2011

Bericht zum luftigen Protest gegen den Lubmin Castor im Dezember

Im Sommer 2010 musste der Castortransport mit Brennstäben aus dem ehemaligen Forschungsschiffs „Otto Hahn“ nach Cadarache wenige hundert Meter nach seinem Start aus der GKSS in Geestacht vor einer Protestaktion umdrehen. Eine unabhängige deutsch-französische Gruppe demonstrierte in luftiger Höhe über der Straße. Die Blockade passte nicht ins Bild, der Termin sollte eigentlich geheim gehalten werden. Die Aktion und die kleinen Demonstrationen um diesen Transport sorgten für erste Aufmerksamkeit um diese absurde, ja völlig sinnlose Verschiebung von Atommüll quer durch Europa.

Protest aus der Luft gab es ebenfalls beim mehr beachteten Rücktransport am 16. Dezember 2010, als die heiße Fracht mit Hilfe eines großen Polizeiaufgebotes zum Zwischenlager Nord nach Lubmin gebracht wurde. Robin-Wood-AktivstInnen hingen bei eisiger Kälte in den Bäumen an der Bahnstrecke zwischen Greifswald und Lubmin.

Die anrückende Presse wurde gegen 10 Uhr morgens in Höhe Stilow Siedlung durch zwei AktivistInnen mit einem gelben Antiatom-Transparent, sowie auf der gegenüber liegenden Seite der Bahnanlage durch den freundlichen Singsang einer auf einem Ast über der Bahnstrecke baumelnden Aktivistin empfangen. Die DemonstrantInnen schienen entspannt und zufrieden über ihre Aktion zu sein. Kurz davor sah allerdings die Situation noch ganz anders aus, denn die Polizei unternahm alles, um die demonstrative Protestkundgebung in den Bäumen zu unterbinden.

Auch wenn die KletterInnen sich nicht direkt im Fahrtweg des Castortransportes befanden, wurde die Versammlung mit den Worten „Eichhörnchen, wir lösen die Versammlung auf“ aufgelöst. Die Polizei wusste wohl mit wem sie es zu tun hatte. Beamte einer Spezialklettereinheit aus Berlin wurden anschließend mit der Räumung beauftragt. Die Beamten zeigten sich dabei ausnahmsweise professionell und freundlich. Gegen Mittag wurde die letzte Aktivistin auf dem Boden in Empfang genommen. Im Polizeifunk waren reichlich Meldungen zu hören. Ein paar Kilometer weiter hatten sich 300 Menschen auf den Schienen niedergelassen. Kurze Zeit später kam eine weitere spannende Meldung dazu. Weitere AktivistInnen von ROBIN WOOD hatten einen Betonblock der Marke Süschendorf unter der Schiene gefunden… Diese Ankettaktion beschäftigte die Polizei bis zum späten Abend.

Die KletteraktivistInnen wurden der „Gefangenensammelstelle“ überliefert und mussten dort gemeinsam mit Greenpeace-KletteraktivistInnen bis zu 13 Stunden teilweise ohne irgendeine richterlichen Anordnung ausharren. Die Gefangenen waren in dauerbeleuchteten großen Käfigen in einer Lagerhalle für Autozubehör eingesperrt. Aus Protest gegen die Umstände ihrer Ingewahrsamnahme brach eine Robin-Wood-Aktivistin mit Spitznamen Eichhörnchen aus dem Frauenkäfig aus und kletterte an der Struktur der Halle bis zur Decke neun Meter Höhe empor. Es sorgte für Unruhe in der Halle, die Polizei verlor die Kontrolle und begann unverzüglich, Menschen, die zuvor wegen der Sitzblockade auf der Schiene eingesperrt wurden, aus dem Gewahrsam zu entlassen. Die anderen Personen – die „härteren Fälle“ wurden aber nicht auf freien Fuß gesetzt. Die Kletternummer in der Halle führte dazu, dass das Eichhörnchen sich so zu sagen selbst aus dem Gewahrsam befreite, die anderen Gefangenen, wie gefordert, leider nicht sofort.

Ob der nächste Lubmin-Castor am 16./17. Februar sein Ziel ohne Grundrechtsverletzung erreicht? Eher unwahrscheinlich. Noch besser wäre es, würde der Castor erst gar nicht los fahren.

Den kompletten Bericht von Cecile gibt es hier…

December 15 2010

LKA Baden-Württemberg bespitzelt gewaltfreien Widerstand

In Heidelberg ist vor wenigen Tagen ein V-Mann des Landeskriminalamtes (LKA) aufgeflogen.

Der als “Simon Brenner” auftretende Mann (der unter dieser gefälschten Identität auch an der Uni Heidelberg immatrikuliert ist) war in verschiedenen offenen politischen Gruppen in Heidelberg aktiv. Offizielle Aufgabe war nach eigenen Angaben Ausforschung der Antifaschistischen Aktion  Heidelberg. Allerdings  hat “Simon Brenner” vorrangig  studentische Gruppen bespitzelt, die zu Ökologie und Atomkraft oder Antirassismus arbeiten. Zudem war er  an der Vorbereitung der süddeutschen Anti-Castor-Proteste und der Sitzblockade  in Berg beteiligt. Im August 2010 nahm “Simon Brenner”  an einem Baum- und Aktionsklettertraining in Süddeutschland teil. Diese Trainings sind die Basis für viele gewaltfreie Protestaktionen von Robin Wood und anderen Gruppen. “Simon Brenner” hat dort sicher nicht nur Klettern gelernt, sondern die Gelegenheit genutzt, Strukturen und Vernetzungen unter BaumklettererInnen auszuspionieren und weiter zu geben. Inwieweit auch die Proteste gegen Stuttgart 21 von “Simon Brenners” Tätigkeit beeinflusst wurden, ist bislang unbekannt. Auch das Robin Wood Floß hat “Simon Brenner” besucht, als es in Heidelberg lag und sich dort einige Stunden mit FloßfahrerInnen unterhalten. An Robin Wood Aktionen war “Simon Brenner” nach bisherigen Erkenntnissen nicht beteiligt.

Für den Einsatz dieses verdeckten Ermittlers fehlt jegliche Rechtsgrundlage, da gegen keine der ausgeforschten Gruppen und Personen ein Straftatverdacht bestand oder besteht.  Die Kriminalisierung politischer Gruppen nimmt mittlerweile ungeheuerliche Ausmaße an, gewaltfreie Aktionen werden offensichtlich als schwerwiegende Straftaten gesehen, gegen die rechtswidrige Mittel eingesetzt werden dürfen. Erneut zeigt die Regierung Mappus, dass sie jedes Augenmaß in der politischen Auseinandersetzung verloren hat. Gleichzeitig ist der Einsatz von verdeckten Ermittlern ein Schlag gegen den Wunsch vieler politisch aktiver Menschen, offen und vertrauensvoll miteinander umzugehen und offen für neue Gesichter in politischen Strukturen zu sein.

Wir erwarten, dass das LKA und die Regierung von Baden-Württemberg umgehend Stellung zu diesen Vorgängen nimmt, offen legt welche Informationen übermittelt wurden und diese löscht.

November 10 2010

Castor: Pfefferspray gegen Kletternde – Schwere Verletzungen nach Polizeieinsatz

Wie gestern gebloggt wurde ein Kletterer kurz nach Einfahrt des Castors in Gorleben schwer verletzt. Um 10 Uhr 28 meldete der Castor-Ticker aus Laase: „Die Polizei hat Pfefferspray gegen Kletterer in einem Baum eingesetzt, diese sind abgestürzt und schwer verletzt.“ Dazu liegen uns inzwischen folgende Informationen vor: An der Straßen-Transportstrecke des Castors zwischen Laase und Gorleben sind zwei erfahrene Baumkletterer, entgegen anders lautender Meldungen nicht von ROBIN WOOD, einen Stamm hochgestiegen. Als sie in einer Höhe von zwei bis vier Metern waren, setzte die Polizei gezielt Pfefferspray gegen sie ein. Einer der Kletterer verletzte sich beim Absturz schwer und wurde mit dem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus geflogen. Der zweite Kletterer wurde noch am Boden liegend von der Polizei mit Pefferspray traktiert. Der Einsatzleiter der Polizei beim Castor-Transport, Friedrich Niehörster, dementiert den Pfefferspray-Einsatz nicht, sagt aber: „Der Mann ist von allein aus dem Baum gefallen“.

Update von Daniel:

Die beiden Kletternden waren mit Steigeisen in den Baum gegangen, um schnell außer Reichweite der Polizei zu kommen. Als sie in 2 und 4 Meter Höhe waren, wurde Pfefferspray gegen sie eingesetzt.

Der gestürzte Kletterer soll schwere Verletzungen haben, die aber wahrscheinlich alle heilbar sind.  ROBIN WOOD, die BI Lüchow-Dannenberg und zahlreiche Anwälte haben ihre Unterstützung angeboten. Wir sind solidarisch gegen solche Polizeigewalt: Wer einen Kletternden trifft, trifft die gesamte Bewegung.

November 09 2010

Castor: Baumkletterer bei Polizeieinsatz abgestürzt

Um 10 Uhr 28 meldete der Castor-Ticker aus Laase: „Die Polizei hat Pfefferspray gegen Kletterer in einem Baum eingesetzt, diese sind abgestürzt und schwer verletzt.“ Dazu bekommen wir viele Nachfragen. Nach unseren Informationen stürzte in Pölitz, zwischen Laase und Gorleben, ein Kletterer in Folge des Polizeieinsatzes aus vier Metern Höhe vom Baum ab und erlitt Brüche. Die Person wurde per Hubschrauber ins Krankenhaus gebracht. Angeblich setzte die Polizei bei der Räumung aus dem Baum Pfefferspray ein, uns erreichte auch ein Bericht, die Polizei habe Seile durchgeschnitten und den am  Boden Liegenden getreten. Wir aktualisieren den Blog, sobald wir gesicherte Informationen haben.

August 15 2010

June 23 2010

Schnupperklettern überall und gegen CCS

Geschnupperklettert wird bei ROBIN WOOD gerade viel. So gab es am letzten Wochenende in Marburg und Cottbus die Möglichkeit, sich in einige Meter Höhe zu bewegen und Bäume und Landschaft von oben zu erleben. Das ist interessant und macht Spass – hat aber auch darüber hinaus einige Aussagen. Und so ist ein Schnupperklettern auf dem Cotbbuser Stadtfest eben auch eine Erinnerung an Lacoma und gegen den Neuaufschluss von Braunkohle-Tagebauen in der Lausitz.

Schnupperklettern in Cottbus / Foto: Jens Pittasch

Schnupperklettern in Cottbus / Foto: Jens Pittasch

Am kommenden Wochenende werden Aktive von ROBIN WOOD auf dem Freshair-Festival in Ortwig bei Letschin in Ostbrandenburg sein und ein Schnupperklettern anbieten. Dort wehren sich Bürgerinititiativen gegen die Verpressung von Kohlendioxid (CCS – Carbon Capture and Storage) aus den Lausitzer Braunkohlekraftwerken, die Menschen und Grundwasser gefährden würde.

June 14 2010

Schnupperklettern auf der Leipziger Ökofete

Kletterin Steffi bringt diesem Greenpeace-Aktivisten das Abseilen bei (Foto: Sebastian Vollnhals / ROBIN WOOD)

Während in der Nähe von Kaufungen eine Menge Aktiver beim Schnupperklettern auf der A44-Trasse zugegen war, gab es auch auf der Ökofete im Leipziger Clara-Zetkin-Park die Möglichkeit, das Klettern in Bäumen selbst auszuprobieren. Der Andrang an Kindern und jungen Erwachsenen war auch in diesem Jahr groß, sogar einem Anhänger von Greenpeace durften wir das Klettern im Baum zeigen. Obwohl wir nur in kleiner Besetzung und gänzlich ohne Infostand zugegen waren, war auch das Interesse an unserer Inhaltlichen Arbeit groß. So haben sich einige Eltern, deren Kinder gerade über die Äste des Kletterbaumes hüpften, bei uns über aktuelle Umweltpolitische Themen informiert. Für uns ist klar, dass wir auch nächstes Jahr wieder auf der Ökofete Klettern wollen.

June 08 2010

Autobahn durch Absurdistan

A44 Infografik

Die Infografik zur A44 (Sebastian Vollnhals / Robin Wood, Lizenz: CC BY-SA)

Quer durch Naturparks, FFH-Gebiete und das Grüne Band soll in Hessen und Thüringen die Autobahn A44 gebaut werden. Seit Jahren befindet sich die Trasse in absurden Schwebesituationen ungenehmigter, unplanbarer und unbezahlbarer Unmöglichkeiten. Das einzige, 2005 fertig gestellte Teilstück befindet sich abgeschnitten mitten in der Landschaft, immerhin kommen die Menschen so komfortabel von Hessisch-Lichtenau nach Walburg.

Anlässlich unseres Protestes im Wald bei Kaufungen am kommenden Sonntag haben wir die Situation rund um dieses widersinnige Verkehrsprojekt in einer wunderbaren Infografik (PDF) zusammengefasst. Natürlich sind alle herzlich eingeladen, sich vor Ort bei einer Waldbegehung (14:00 Uhr) selbst ein Bild vom Wald zu machen und das Klettern in Bäumen selbst auszuprobieren (12:00 Uhr). Wir treffen uns unweit der geplanten A44 auf dem Wanderparkplatz Ziegelhütte / Ruheforst und freuen uns über alle Menschen, die den Weg zu uns ins hessische Absurdistan finden.

May 17 2010

February 04 2010

December 06 2009

December 04 2009

Klimaschutz statt Kahlschlag-Party
ROBIN WOOD-AktivistInnen blockierten am 05.08.09 die Zufahrt zum ehemaligen kelsterbacher Wald. Dort sollte der erste Spatenstich für die neue Landebahn des frankfurter Flughafens gefeiert werden.

Die Polizei räumt die Kletter-Blockade.

www.robinwood.de/Brennpunkt-Flughafen-Frankfurt.237.0.html

Foto: C.Grodotzki | ROBIN WOOD
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